Patente auf Batterieseparatoren

Annina Schopen,

Patentrechtsverletzungen: Asahi Kasei gewinnt vor Gericht

Der japanische Technologiekonzern Asahi Kasei kämpft vor Gericht gegen Patentrechtsverletzungen und hat verschiedene gerichtliche Auseinandersetzungen in Bezug auf die Patente für Separator Folien als Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien gewonnen.

Asahi Kasei hat verschiedene gerichtliche Auseinandersetzungen in Asien in Bezug auf die Patente für Separator Folien als Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien gewonnen. © Asahi Kasei

Seit Mitte 2018 verteidigt das Unternehmen seine Position erfolgreich gegenüber Patentrechtsverletzungen der Firmen ‚Xu Ran Electronic and Others‘ in China und Korea. Im Falle eines Nichtigkeitsverfahrens gegen ein chinesisches Patent erließ das entsprechende Gericht in Peking nun am 28. September 2021 ein Urteil zur Aufrechterhaltung des Patents von Asahi Kasei.

Bereits im Dezember 2020 entschied das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in Peking, die Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in vollem Umfang anzuerkennen. Außerdem ordnete das Gericht an, entsprechenden Schadenersatz zu leisten.

Zwei Jahre vorher, im August 2018, reichte Asahi Kasei beim zuständigen Patentgericht, dem ‚Shenzhen Intermediate People's Court‘ eine Patentverletzungsklage gegen Xu Ran Electronic and Others‘ein. Die Klageschrift lautete auf Unterlassung des Verkaufs ihrer "einlagigen W-Scope"-Batterieseparatoren in China und auf Schadensersatzleistungen von einer Million RMB, umgerechnet etwa 140 000 Euro. 

Auch in Korea bestätigte das entsprechende Gericht ‚Intellectual Property Trial and Appeal Board‘ (IPTAB) mit Sitz in Daejon am 2. Dezember 2020 die Gültigkeit von Asahi Kaseis koreanischem Patent auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien, nachdem die ‚W-Scope Cooperation‘ im März des gleichen Jahres einen Nichtigkeitsantrag des Patents von Asahi Kasei eingereicht hatte.

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Asahi Kasei werde auch in Zukunft Fragen von geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und Maßnahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen, hieß in der Unternehmensmitteilung.

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