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Chinesische Wettbewerber kopierten unrechtmäßig bei Battenfeld

Nach mehr als vier Jahren Prozessdauer sah es ein Gericht in Dongguan nun als erwiesen an, dass die drei beschuldigten Unternehmen der Cosmos-Gruppe Donghua Machinery Ltd., Dongguan Cosmos Machinery Co. Ltd. und Dongguan Welltec Machinery Ltd., un-rechtmäßig vertrauliche interne Dokumente von Battenfeld China zur Herstellung von PE-Rohrlinien genutzt haben, meldet Battenfeld. Die chinesischen Wettbewerber müssen alle unrechtmäßig kopierten Zeichnungen und sonstigen technischen Unterlagen und alle auf Basis dieser Informationen in Produktion oder bereits im Markt befindlichen nachgebauten Anlagen zur Herstellung von PE-Rohren un-verzüglich vernichten. Produktion, Vertrieb und Vermarktung dieser Produkte wurden untersagt und eine Geldstrafe verhängt. Die Verletzung des geistigen Eigentums bezieht sich laut Gericht sowohl auf den Bau von Extrudern als auch von Extrusionswerkzeugen und Nachfolgeaggregaten wie Vakuumtanks, Abzüge und Sägen.

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