Elektronikproduktion

LPKF verteidigt LDS-Patent vor dem Bundespatentgericht

Im Rechtsstreit mit Motorola um die Verletzung des Patents für die Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) meldet Laserspezialist LPKF aus Grabsen einen weiteren Sieg: Vor einem Jahr hatte das Unternehmen bereits in der ersten Instanz in einer selbst angestrengten Patentverletzungsklage gegen Motorola gewonnen. Motorola war daraufhin in Berufung gegangen, über die noch nicht entschieden ist. Parallel war eine Nichtigkeitsklage von Motorola gegen das Patent beim Bundespatentgericht in München anhängig. Dieser Nichtigkeitsklage war vor einigen Wochen der chinesische Konzern BYD, ein Teilelieferant von Motorola, beigetreten.

Mit dem LDS-Verfahren lassen sich Leiterbahnen auf dreidimensionalen Kunststoffkörpern anlegen. (Quelle: LPKF)

Am 9. Juli 2015 hat das Bundespatentgericht das LDS-Patent nach einer Präzisierung durch LPKF in seiner neuen Fassung aufrechterhalten. „Durch die Präzisierung wird unser LDS-Patent gestärkt. Unsere Chancen, nun im Patentverletzungsverfahren auch in der zweiten Instanz gegen Motorola zu gewinnen, sind damit sicherlich gestiegen“, erklärt CEO Ingo Bretthauer.

Ob Motorola und BYD auch in dem Nichtigkeitsprozess beim BGH in Berufung gehen, ist offen. LPKF werde sich dafür einsetzen, dass das Patentverletzungsverfahren jetzt zügig vorangetrieben wird.

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