Kosten senken

Meinolf Droege,

Verbändebündnis für Energiewende

Nach Angaben des Gesamtverbands Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV) haben sich über die jeweiligen Branchenverbände 10 000 Unternehmen aus den Bereichen Keramik, Gießereien, Stahl- und Metallverarbeitung, Kautschuk, Kunststoffverarbeitung, Feuerfestmaterialien und Textilindustrie mit etwa einer Million Beschäftigten im „Bündnis Faire Energiewende“ zusammengeschlossen. Sie befürchten, dass Energie ab dem nächsten Jahr nicht mehr bezahlbar sein wird, wenn die Politik nicht handelt. Ab sofort ruft das Bündnis Faire Energiewende deshalb zu einer virtuellen Demonstration im Internet auf, um über die Folgen das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) zu informieren.

Zur Anhörung zum BEHG im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklärt Oliver Möllenstädt, Hauptgeschäftsführer des GKV: „Der geplante nationale Brennstoffemissionshandel bedroht die Existenz vieler mittelständischer Unternehmen, da hier eine neue nationale Abgabe auf zwingend benötigte Brennstoffe eingeführt werden soll, die europäische und internationale Wettbewerber nicht kennen. In der aktuellen Wirtschaftskrise ist es unabweisbar erforderlich, dass der Bundesgesetzgeber eine unmittelbar wirkende Entlastungsregelung für die Unternehmen schafft. Andernfalls würde die Krise weiter verschärft.“

Die im Bündnis Faire Energiewende zusammengeschlossenen Branchen fordern eine Entlastungsregelung beim geplanten nationalen Emissionshandel, damit in der Produktion benötigte Brennstoffe auch in Zukunft in Deutschland bezahlbar bleiben. Außerdem müssen die Energiewende und die Förderung der erneuerbaren Energien aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden. Das ist eine längst überfällige Entlastung des stromintensiven Mittelstands im innereuropäischen und internationalen Wettbewerb. Zusätzlich wäre eine solche Entlastung aller Bürger und Unternehmen ein schnell wirkender, erheblicher Konjunkturimpuls, der zudem positive klimapolitische Effekte hätte.

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